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Regierungsprogramm zur Förderung von KFZ mit Elektromotor, Sonderrechte und Steuerbefreiung als Anreiz im Gespräch.

© Nationale Plattform Elektromobilität Schon im Jahr 2020 sollen eine Million Elektro-Autos auf Deutschlands Straßen unterwegs sein, die dazu nötige Infrastruktur soll durch staatliche Hilfen aufgebaut werden. Zum einen wird eine verdoppelte Steuerbefreiung von Elektro-Autos in Aussicht gestellt, zum anderen sollen auch Sonderrechte für die Halter der umweltschonenden KFZ, die Energie für die Elektro-Motoren soll hauptsächlich aus erneuerbaren Energiequellen gewonnen werden, einen Anschaffungsanreiz bieten.

Zusätzlich sollen auch Gelder für die Forschung und Entwicklung von neuen Technologien bei den Batterien und Antriebstechnologien bereitgestellt werden. Zudem geht man davon aus das, sollte es gelingen die Chancen der Elektromobilität gemeinsam zu nutzen, rund 30.000 zusätzliche Arbeitsplätze bis 2020 schaffen zu können.

Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.

Die Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) hat heute ihren zweiten Bericht an die Bundesregierung übergeben. Die NPE spricht der Bundesregierung in dem Bericht Empfehlungen für ihre künftige Politik im Bereich Elektromobilität aus. Für die geleistete Arbeit dankt die Bundesregierung der NPE. Aus Sicht der Bundesregierung hat es sich als richtig erwiesen, einen dialogorientierten Ansatz zu wählen und Unternehmen, Verbände, Wissenschaft und gesellschaftliche Akteure an einem Tisch zu versammeln. Dadurch wurde es möglich, sich auf einen gemeinsamen Weg zur Einführung der Elektromobilität zu verständigen.

Am 18. Mai 2011 wird die Bundesregierung ein neues „Regierungsprogramm Elektromobilität“ verabschieden, das die von staatlicher Seite geplanten Maßnahmen umfassend darstellt. Das Programm soll dazu beitragen, dass Deutschland dem Ziel näher kommt, bis zum Jahr 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf deutsche Straßen zu bringen.

Bundeswirtschaftsminister Dr. Rösler: „Zukunftstechnologien wie die Elektromobilität sind eine wichtige Voraussetzung dafür, dass unsere Wirtschaft erfolgreich ist. Wir wollen bei der Elektromobilität weltweit eine Spitzenstellung einnehmen. Dabei gilt der Grundsatz: Markt und Wettbewerb sind die besten Treiber für Innovationen. Deshalb muss die Hauptverantwortung bei der Wirtschaft und den Unternehmen selbst liegen. Mit unserem neuen Regierungsprogramm setzen wir dafür die richtigen Rahmenbedingungen.“

Bundesverkehrsminister Dr. Ramsauer: „Wir setzen auf einen intelligenten Maßnahmenmix aus Forschungsförderung für die Wirtschaft und Anreizen für die Bürger. In dieser entscheidenden Phase der Marktvorbereitung ist es unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass es nicht zu Wettbewerbsverzerrungen und Fehlentwicklungen kommt. Deshalb lehne auch ich teure Kaufprämien entschieden ab. Gerade in Zeiten knapper Kassen kann es sich kein Land leisten, in einen teuren Subventionswettlauf zu treten. Wir brauchen marktfähige, alltagstaugliche Produkte, die sich in der Praxis bewähren und die Bürger überzeugen. Deshalb begrüße ich den von der Nationalen Plattform empfohlenen Aufbau aussagekräftiger Schaufenster. Hier können wir auf die guten Erfahrungen in unseren Modellregionen zurückgreifen und darauf aufbauen.“

Die Bundesregierung sieht – in Einklang mit der NPE – vor allem bei Forschung und Entwicklung noch großen Bedarf. Sie wird deshalb bis zum Ende der Legislaturperiode eine weitere Milliarde Euro für Forschung und Entwicklung bereit stellen. Damit verdoppelt sie ihre Anstrengungen in diesem Bereich.

Bundesforschungsministerin Prof. Dr. Schavan: „Über den Markterfolg der Elektromobilität entscheidet nicht das üppigste Subventionspaket, sondern die größte technologische Kompetenz. Darum verstärken wir jetzt unsere Forschungsförderung in diesem Bereich. Einen besonderen Schwerpunkt werden wir dabei auf die Batterieforschung legen.“

Die notwendige Verbindung von Elektromobilität und Erneuerbaren Energien wird in dem Bericht prägnant herausgestellt. Nur so kann das Klimaschutzpotential dieser Technologie ausgeschöpft werden.

Bundesumweltminister Dr. Röttgen: „Das klare Bekenntnis der deutschen Industrie, für die Elektrofahrzeuge ausschließlich Strom aus zusätzlichen erneuerbaren Energien einzusetzen, ist umweltpolitisch der richtige Weg und stärkt die Akzeptanz dieser neuen Technologie. Die Elektromobilität ist damit ein zusätzlicher Anreiz zum Ausbau der erneuerbaren Energien und ein wichtiger Beitrag zur Energiewende. Ohne Elektromobilität kann der Verkehrssektor den notwendigen Beitrag zum Klimaschutz nicht erbringen. Mit dem Programm zur Förderung der Elektromobilität setzt die Bundesregierung wichtige Rahmenbedingungen, um eine innovative Zukunftstechnologie in Deutschland zu etablieren.“

QUELLEN:

  1. Pressemitteilung des BMWI vom 16. Mai 2011
  2. Zweiter Bericht der Nationalen Plattform Elektromobilität (PDF)

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