ELENA kommt später

Der umstrittene elektronische Einkommensnachweis wird zunächst um 2 Jahre verschoben, eventuell ganz aufgegeben
Das Projekt hatte sowohl in der Bevölkerung als auch in der Politik wohl nicht allzu viele Freunde: Ab 2012 sollte der ELektronische EntgeltnNAchweis (ELENA) als Bescheinigungsgrundlage für Arbeitslosen-, Wohn- und Elterngeld eingeführt werden. Arbeitgeber hätten dann monatlich die Einkommensdaten ihrer Angestellten an eine zentrale Schnittstelle übermitteln müssen.

Inzwischen liegt eine Verfassungsklage gegen das Projekt vor, was schon aus datenschutzrechtlichen Gründen auch nicht weiter verwunderlich ist, wie Peter Schar, Datenschutzbeauftragter des Bundes, kritisch anmerkt. Aber auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bereits im Juli eine Überprüfung gefordert. Und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle wollte das heiße Eisen gar nicht erst anfassen.

Nun wurde die Einführung von Elena vorerst um zwei Jahre auf den 1. Januar 2014 verschoben. Ob sie dann noch kommt, bleibt weiter ungewiss.