{"id":930,"date":"2010-08-29T06:39:49","date_gmt":"2010-08-29T04:39:49","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/?p=930"},"modified":"2010-08-24T20:40:35","modified_gmt":"2010-08-24T18:40:35","slug":"eingetragene-lebenspartnerschaft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/2010\/08\/29\/eingetragene-lebenspartnerschaft\/","title":{"rendered":"Steuerlich der Ehe angen\u00e4hert: Eingetragene Lebenspartnerschaft"},"content":{"rendered":"<p><!-- \t\t@page { margin: 2cm } \t\tP { margin-bottom: 0.21cm } --><strong>Eingetragene Lebenspartnerschaften sind seit 2010 in einigen Bereichen auch steuerlich der Ehe gleichgestellt<!--more--><\/strong><\/p>\n<p>Auch bei Steuerberatern oder Anw\u00e4lten f\u00fchrt die eingetragene Lebenspartnerschaft noch ein Schattendasein. Und das, obwohl die gleichgeschlechtliche Gemeinschaft bereits seit 2001 gesetzlich verankert ist. Erst 2009 wurde im Erbrecht und mit dem B\u00fcrgerentlastungsgesetz eine Anpassung vorgenommen, mit dem Jahressteuergesetz 2010 kamen weitere Verbesserungen hinzu, unter anderem in der Grunderwerbssteuer. Zumindest in diesen Bereichen wurde dadurch eine Ann\u00e4herung an die klassische Eheform bewirkt.<\/p>\n<p>Nur in der <strong>Einkommenssteuer<\/strong>, ganz besonders bei den Splittingtabellen  fehlt eine entsprechende Anpassung noch. Wie bei der Ehe ist auch in der Lebenspartnerschaft die Zugewinngemeinschaft die Normalform. Aber auch hier lassen sich, entsprechend zum Ehevertrag, die Verm\u00f6gensverh\u00e4ltnisse  \u00fcber einen Lebenspartnerschaftsvertrag regeln.<\/p>\n<p>Ansonsten sind die Angleichungen der Lebenspartnerschaft an heterosexuelle Gemeinschaften vor allem in zivilrechtlichen Bereichen angesiedelt. So wird durch die Lebenspartnerschaft ein Verwandtschaftsverh\u00e4ltnis begr\u00fcndet, das dann unter anderem auch ein Zeugnisverweigerungsrecht beinhaltet. Zudem verpflichten sich die Partner gegenseitig zu einem angemessenen Lebensunterhalt. Eine Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenkasse ist m\u00f6glich. Beim Sorgerecht f\u00fcr ein Kind eines Partners wird der andere Partner Stiefelternteil. Auch in der Hinterbliebenenversorgung der Rentenversicherung ist der verbliebene Lebenspartner einem verwitweten Ehepartner gleichgestellt. Im Todesfall ist die erbrechtliche Situation ebenfalls der eines Ehepartners angeglichen, ein gemeinschaftliches Testament oder ein Erbvertrag sind m\u00f6glich.<\/p>\n<p>Fazit: Von der \u00d6ffentlichkeit fast unbemerkt hat sich in den vergangenen Jahren eine Ver\u00e4nderung der rechtlich-steuerlichen Lebenssituation gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften eingestellt, die den de facto diskriminierenden Status homosexueller Paare in weiten Teilen  \u2013 abgesehen von der noch immer vorliegenden einkommensteuerlichen Benachteiligung \u2013  beendet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Eingetragene Lebenspartnerschaften sind seit 2010 in einigen Bereichen auch steuerlich der Ehe gleichgestellt<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[5,7],"tags":[66,382,182,381,58,93],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/930"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=930"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/930\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":946,"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/930\/revisions\/946"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=930"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=930"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=930"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}