Die T\u00e4tigkeit einer Fachkrankenpflegerin f\u00fcr An\u00e4sthesie in einem Krankenhaus stellt trotz Vereinbarung von freiberuflicher Honorart\u00e4tigkeit eine abh\u00e4ngige Besch\u00e4ftigung dar, die der Sozialversicherungspflicht unterliegt.<\/p>\n
<\/p>\n
Dies entschied das Sozialgericht Dortmund im Falle einer Fachkrankenpflegerin aus Bochum, die mit dem Universit\u00e4tsklinikum Essen eine T\u00e4tigkeit als Honorarkraft zu einem Stundensatz von 45 \u20ac vereinbart hatte. Auf der Basis dieser Vereinbarung arbeitete die Pflegerin regelm\u00e4\u00dfig von 7:00 bis 15:30\u00a0Uhr in dem Krankenhaus, \u00fcberwiegend im Aufwachraum.<\/p>\n
Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bund ging im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens von einer abh\u00e4ngigen Besch\u00e4ftigung aus und stellte die Sozialversicherungspflicht der T\u00e4tigkeit fest.<\/p>\n
Die hiergegen von der Fachkrankenpflegerin erhobene Klage hatte keinen Erfolg. Das Sozialgericht Dortmund best\u00e4tigte die Entscheidung der DRV Bund. Es liege nach den tats\u00e4chlichen Gegebenheiten eine abh\u00e4ngige Besch\u00e4ftigung vor. Die Kl\u00e4gerin habe ihre T\u00e4tigkeit nach Weisungen der pflegerischen Leitung und angestellter \u00c4rzte erbracht. Sie sei in die Arbeitsorganisation des Universit\u00e4tsklinikums und in das Patientenmanagement des Aufwachraums eingegliedert gewesen. Sie habe Arbeitsmittel und Dienstkleidung des Klinikums verwendet. Mit der Eintragung in den Dienstplan habe die zeitliche Verf\u00fcgungsfreiheit der Kl\u00e4gerin geendet. Soweit der Honorarvertrag die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und ein Urlaubsgeld ausschlie\u00dfe, komme dem keine ma\u00dfgebliche Bedeutung zu.<\/p>\n
(Quelle: SG Dortmund, Pressemitteilung vom 10.3.2014 zum Urteil S 25 R\u00a02232\/12 vom 29.10.2013, rkr)<\/p>\n