Selbstst\u00e4ndige Lehrer sind rentenversicherungspflichtig, wenn sie keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer besch\u00e4ftigen. Bei einer GbR allerdings stellt das Bundessozialgericht Berechnungen an, die wider Erwarten zur Versicherungspflicht f\u00fchren k\u00f6nnen.<\/p>\n
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Selbstst\u00e4ndige Lehrer unterliegen der Rentenversicherungspflicht, wenn sie keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer besch\u00e4ftigen (\u00a7 2 Satz 1 Nr.\u00a01 SGB VI). Im Hinblick auf diese Regelung besch\u00e4ftigte ein selbstst\u00e4ndiger Dozent im EDV-Bereich seine Ehefrau als sozialversicherungspflichtige B\u00fcrokraft zu einem Bruttolohn von 405 \u20ac. Er glaubte, so den hohen Rentenversicherungsbeitr\u00e4gen auf seinen Gewinn entgehen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Sein Pech: Er war nicht als Einzelunternehmer t\u00e4tig, sondern im Rahmen einer GbR zusammen mit einer anderen Dozentin. Das Bundessozialgericht teilte deshalb den Arbeitslohn auf beide Gesellschafter auf und kam damit auf einen fiktiven Monatslohn von 202,50 \u20ac. Und da dieser Wert unter der damals geltenden Geringf\u00fcgigkeitsgrenze von monatlich 400 \u20ac lag, gingen die Richter nicht von einem versicherungspflichtig Besch\u00e4ftigten aus \u2013 obwohl nach der Gleitzonenregelung f\u00fcr die Ehefrau tats\u00e4chlich Versicherungsbeitr\u00e4ge gezahlt wurden. Es blieb also bei der Rentenversicherungspflicht auf die Eink\u00fcnfte aus selbstst\u00e4ndiger Arbeit (BSG, Urteil vom 29.8.2012, B 12 R 7\/10 R ).<\/p>\n