{"id":3,"date":"2008-02-14T00:13:52","date_gmt":"2008-02-14T00:13:52","guid":{"rendered":"http:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news2\/?p=3"},"modified":"2010-01-31T21:00:28","modified_gmt":"2010-01-31T20:00:28","slug":"steuerskandal-hintergruende-fakten-links","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/2008\/02\/14\/steuerskandal-hintergruende-fakten-links\/","title":{"rendered":"Steuerskandal – Hintergr\u00fcnde, Fakten und Links zur gro\u00dfen Steueraff\u00e4re 2008"},"content":{"rendered":"

Im Februar 2008 beginnt mit der Hausdurchsuchung morgens um 7 Uhr einer der gr\u00f6\u00dften Steuerskandale, so titulieren es viele Zeitungen. Was steckt dahinter? Wie ist der Verlauf? Wie wurden die Steuern hinterzogen? Informationen dazu finden Sie in diesem Artikel.<\/p>\n

Zusammenfassung des Steuerskandals<\/h2>\n

Am 14. Februar 2008 beginnt um 7 Uhr die Hausdurchsuchung in derVilla des Chefs der Deutschen Post und in seinem B\u00fcro. Die Medienberichten ab dieser Zeit, in den n\u00e4chsten 24 Stunden entwickelt sich daraus der gro\u00dfe Steuerskandal. Insgesamt sollen zwischen 400 und 1000 Personen aus Deutschland zwischen 400 Millionen und 4 Milliarden Euro an den Steuerbeh\u00f6rden vorbei ins Ausland geschaft haben.<\/p>\n

Zeitliche Entwicklung<\/h2>\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n
14.02.2008<\/td>\nca. 7 Uhr: Durchsuchung beim Postchef<\/em> Zumwinkel in seiner Privatvilla und B\u00fcro; die Medienberichte beginnen
\nca. 12 Uhr: Zumwinkel wird im Polizeiauto zur Bochumer\t\t\tStaatsanwaltschaft gebracht und im Verlaufe des Nachmittags gegen eine\t\t\thohe Kaution wieder freigelassen ( FAZ<\/a>, Erkl\u00e4rung der Staatsanwaltschaft Bochum, bei FAZ.net<\/a><\/td>\n<\/tr>\n
15.02.2008<\/td>\nZumwinkel tritt als Chef der Deutschen Post zur\u00fcck, erste Berichte \u00fcber die Ausweitung des Skandals (Wirtschaftswoche<\/a>, Welt<\/a>), bis zu 1000 Personen sollen betroffen sein, Zumwinkel nur einer von vielen
\nPolitiker \u00e4u\u00dfern sich kritisch zu Managern, die Steuern hinterziehen (Spiegel<\/a>)<\/td>\n<\/tr>\n
16.02.2008<\/td>\nSpiegel berichtet<\/a>,\t\t\tdass die Datens\u00e4tze \u00fcber die betroffenen Personen von einem Informanten\t\t\tf\u00fcr 5 Mio. Euro gekauft wurden, andere Quellen schreiben von \u00fcber 4,2\t\t\tMio. Euro<\/td>\n<\/tr>\n
18.02.2008<\/td>\nBerichte \u00fcber Hausdurchsuchungen in M\u00fcnchen<\/a>, Hamburg<\/a>, Frankfurt, Stuttgart und Ulm<\/a>
\nLaut Handelsblatt<\/a> gibt es einige Selbstanzeigen von betroffenen Personen<\/td>\n<\/tr>\n
19.02.2008<\/td>\nFocus berichtet<\/a>,\t\t\tdass die strafrechtliche Verwendung der gekauften Daten nicht gesichert\t\t\tist und deswegen vermutlich auch bisher nur wenige Selbstanzeigen\t\t\tabgegeben wurden; in Frankfurt wurden am Montag Gesch\u00e4ftsr\u00e4ume der\t\t\tPrivatbanken Metzler sowie Hauck & Aufh\u00e4user durchsucht.
\nDie Welt berichtet<\/a>, dass zwei Berliner Anw\u00e4lte die Bundesregierung wegen Anstiftung anzeigen wollen.
\nDie Financial Times Deutschland berichtet<\/a> von Durchsuchungen in der M\u00fcnchner UBS-Niederlassung.
\nDie Kundendaten wurden laut Focus Online<\/a> auch in andere L\u00e4nder weiterverkauft.
\nIn den Medien (z.B. n-tv<\/a>, Reuters<\/a> und FAZ<\/a>) findet ein \u00f6ffentlicher Schlagabtausch zwischen Deutschen und Lichtensteiner Politikern und Meinungsmachern statt.<\/td>\n<\/tr>\n
20.02.2008<\/td>\nDer Landesbeauftragte f\u00fcr Datenschutz in Bayern, Karl Michael Betzl, ist laut Presseberichten<\/a> ebenfalls in die Steueraff\u00e4re verwickelt. Er l\u00e4sst sein Amt bis zur Kl\u00e4rung der Vorw\u00fcrfe ruhen.
\nBundeskanzlerin Merkel trifft sich mit dem Liechtensteiner Ministerpr\u00e4sidenten Otmar Hasler und bittet ihn um Mithilfe bei der Aufkl\u00e4rung der F\u00e4lle sowie um eine verbesserte Zusammenarbeit und Transparenz. (FAZ<\/a>)<\/td>\n<\/tr>\n
21.02.2008<\/td>\nNach einem Bericht auf Focus Online<\/a> haben Privatbanken direkt am Steuerbetrug mitgewirkt, indem spezielle Beratungen zu Stiftungen in Lichtenstein und verdeckte Transaktionen durchgef\u00fchrt wurden.
\nDer Pr\u00e4sident der Schweizer Bankiervereinigung, Mirabaud, vergleicht das Vorgehen der deutschen Finanzbeh\u00f6rden mit Methoden, die von der Gestapo angewendet wurden (Focus<\/a>) und entschuldigt sich kurz darauf (Focus<\/a>).
\nHandelsblatt berichtet<\/a> von Ermittlungen gegen drei Banker aus dem privaten Bankhaus Metzler.<\/td>\n<\/tr>\n
22.02.2008<\/td>\nMedienberichte, dass Bundestagsabgeordnete auch in den Steuerskandal verwickelt sind (Focus<\/a>), werden von der Staatsanwaltschaft Bochum zur\u00fcckgewiesen. (SZ<\/a>)
\nLaut Focus<\/a> sind auch Daten einer zweiten Lichtensteiner Bank, LLB, m\u00f6glicherweise bald f\u00fcr die Finanzbeh\u00f6rden verf\u00fcgbar. Damit k\u00f6nnte sich die Anzahl der Steuers\u00fcnder um weitere 1600 Personen wachsen.<\/td>\n<\/tr>\n
23.02.2008<\/td>\nFinanzminister Steinbr\u00fcck will die Zusammenarbeit mit Lichtenstein verbessern und ein Doppelbesteuerungsabkommen abschlie\u00dfen, berichtet die S\u00fcddeutsche Zeitung<\/a>.
\nDie S\u00fcddeutsche berichtet in einer ausf\u00fchrlichen Hintergrundreportage<\/a>; interessante Annekdote: selbst der Pfarrer liest der Regierung die Leviten.<\/td>\n<\/tr>\n
25.02.2008<\/td>\nDie \u00f6sterreichische Tochtergesellschaft „Hypo Alpe-Adria Bank“ der Bayerischen Landesbank LBB soll laut Presseberichten<\/a> ebenfalls in den Steuerskandal verwickelt sein. Dieses Institut besitzt noch Anteile in H\u00f6he von 49% an einer ehemaligen Tochter in Lichtenstein, das vermutlich ebenfalls Stiftungen zur Geldanlage angeboten hat.<\/td>\n<\/tr>\n
26.02.2008<\/td>\nDer Bochumer Oberstaatsanwalt gibt einen Statusbericht. \u00dcber 150 Personen seien betroffen, davon haben bereits 91 gestanden, 72 Verd\u00e4chtige zeigten sich selbst an, \u00fcber 200 Mio. Euro wurden gefunden, 27,8 Mio. Euro wurden bereits als Abschlagszahlung auf die Nachforderungen von den Betroffenen gezahlt. (Der Westen<\/a>)
\nSpiegel Online berichtet<\/a> von einer Ausweitung der Ermittlung in weitere L\u00e4nder (Schweden, Gro\u00dfbritannien, Frankreich, Italien, Spanien, die USA, Kanada, Australien und Neuseeland). D\u00e4nemark lehnt laut einem Zeit-Artikel<\/a> die Verwendung der Daten ab, da diese gestohlen wurden.<\/td>\n<\/tr>\n
27.02.2008<\/td>\nPresseberichten<\/a> zufolge stellt Lichtenstein ein Rechtshilfeersuchen an Deutschland, um die Ermittlungen gegen Unbekannt zur Hergang der Datenweitergabe.<\/td>\n<\/tr>\n
28.02.2008<\/td>\nFinanzminister Steinbr\u00fcck k\u00fcndigt ein hartes Vorgehen gegen Lichtenstein an. Sollte die EU keine Ma\u00dfnahmen ergreifen, schl\u00e4gt er eine generelle Anzeigenpflicht f\u00fcr \u00dcberweisungen nach Lichtenstein und sogar eine allgemeine Besteuerung aller \u00dcberweisungen nach Lichtenstein vor. (Spiegel<\/a>)<\/td>\n<\/tr>\n
29.02.2008<\/td>\nBerichte<\/a> \u00fcber eine Erh\u00f6hung der Geldstrafen f\u00fcr Steuerhinterziehung.
\nVon Versicherungen angebotene Steuerspar-Policen geraten ins Visier der Steuerfahnder. (Welt<\/a>)<\/td>\n<\/tr>\n
02.03.2008<\/td>\nEin Ex-Manager der Schweizer Privatbank Julius B\u00e4r besitzt laut Presseberichten Informationen \u00fcber m\u00f6gliche Steuers\u00fcnder. (RP-Online<\/a>)<\/td>\n<\/tr>\n
04.03.2008<\/td>\nDie betroffene Bank LGT erzielt f\u00fcr das Gesch\u00e4ftsjahr 2007 einen Gewinnsprung von 41% (Spiegel<\/a>). Allerdings sind seit der Steueraff\u00e4re nur etwa 100 Mio. Franken abgezogen worden, berichtet Focus<\/a> – bei einem Kundenverm\u00f6gen von 102 Mia. Franken (ca. 63 Mio. Euro).
\nReuters schreibt<\/a>, dass auf dem Treffen der Finanzminister der EU-Mitglieder die Zusammenarbeit und der Kampf gegen die Steuerhinterziehung forciert und beschleunigt werden soll.<\/td>\n<\/tr>\n
06.03.2008<\/td>\nJetzt ist es offiziell, was bereits seit wochen vermutet wurde: die Anw\u00e4lte eines Erpressers, der entwendete Daten der Lichtensteinischen Landesbank LLB besitzt, haben diese Informationen der Staatsanwaltschaft angeboten. Auf dieser DVD sollen mehr als 2325 Kundendaten mit einem Gesamtverm\u00f6gen von \u00fcber 4 Mia. Euro enthalten sein. (n-tv<\/a>)<\/td>\n<\/tr>\n
11.03.2008<\/td>\nDie Wirtschaftswoche<\/a> gibt Einblicke in das Verhalten der Schweizer gegen\u00fcber zahlungskr\u00e4ftigen Deutschen und die R\u00fccklage von Kapital in sogenannten Trusts<\/em>, oft geheimen R\u00fccklagen f\u00fcr schlechte Zeiten.
\nNach Presseberichten<\/a> will der mutma\u00dfliche Erpresser (siehe Eintrag vom 6.3.) am Montag, 17.3., mit der Staatsanwaltschaft Rostock sprechen.
\nLeihgaben des Lichtensteinischen F\u00fcrstenhauses f\u00fcr deutsche Museen werden zur\u00fcckgezogen bzw. nicht \u00fcbergeben, berichtet derstandard.at<\/a> .<\/td>\n<\/tr>\n
14.03.2008<\/td>\nRP-Online berichtet<\/a>, dass in Lichtenstein ein neues Stiftungsrecht beschlossen wurde. Ge\u00e4ndert hat sich allerdings an den grunds\u00e4tzlichen Regelungen nichts.<\/td>\n<\/tr>\n
17.03.2008<\/td>\nDie S\u00fcdwest-Presse berichtet<\/a>, dass offenbar einige Finanz\u00e4mter die Selbstanzeigen von Personen, die in den Spendenskandal verwickelt sind, nicht korrekt nach Bochum weitergegeben haben. Im Bericht wird von Absprachen zwischen den Steuers\u00fcndern und den Finanz\u00e4mtern gesprochen.
\nLaut n-tv<\/a> wird der mutma\u00dfliche Erpresser die Daten von 700 weiteren Bankkunden herausgeben. Der Steuerskandal kann sich also weiter ausweiten.<\/td>\n<\/tr>\n
18.03.2008<\/td>\nEin italienischer Politiker, Vito Bonsignore, soll ebenfalls Geld in Lichtenstein deponiert haben. (Focus<\/a>)
\n30.000 weitere Datens\u00e4tze von Bankkonten aus der Schweiz wurden den baden-w\u00fcrttembergischen Steuerbeh\u00f6rden angeboten. (n-tv<\/a>)<\/td>\n<\/tr>\n
30.03.2008<\/td>\nLichtenstein fordert offiziell Amtshilfe bei den deutschen Beh\u00f6rden, berichtet n-tv<\/a>. So sollen genauere Informationen zu den entwendeten Daten und zu der \u00dcbergabe an das F\u00fcrstentum weitergegeben werden.<\/td>\n<\/tr>\n
20.04.2008<\/td>\nNach Aussagen der lichtensteinischen Zeitung<\/a> „Wirtschaft regional“ vom 19.4.2008 wird die EFTA-\u00dcberwachungsbeh\u00f6rde ESA mit den Beh\u00f6rden in Lichtenstein \u00fcber die bestehenden Steuerprivilegien sprechen, \u00c4nderungen sind m\u00f6glich.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

So wurden die Steuern hinterzogen<\/h2>\n

\u00dcber Stiftungen in Lichtenstein, die f\u00fcr die deutschenFinanzbeh\u00f6rden nicht erkennbar waren, wurden Millionenbetr\u00e4ge an denFinanz\u00e4mtern vorbeigeschleust. Die Lichtensteiner Banken geben keineInformationen \u00fcber die deutschen Kunden an die deutschen Finanzbeh\u00f6rdenweiter. Die Publizit\u00e4tsgesetze f\u00fcr Stiftungen sind – verglichen mitanderen L\u00e4ndern – schw\u00e4cher. Obwohl Zahlungen \u00fcber 15.000 Euromeldepflichtig sind und die Grenzg\u00e4nger speziell nach gro\u00dfen MengenBargeld \u00fcberpr\u00fcft werden, war es offensichtlich m\u00f6glich,Millionensummen au\u00dfer Landes zu schaffen. Genauere Informationendar\u00fcber werden gerade von der Staatsanwaltschaft untersucht.<\/p>\n

Wer war der Informant?<\/h2>\n

Laut Pressemeldungen<\/a> wurden die geheimen Kundendaten von Heinrich Kieber<\/a>, einem ehemaligen Angestellten der LGT-Bank, bereits im August 2006 an den BND \u00fcbergeben. 4527 Datens\u00e4tze \u00fcber Stiftungen und Institutionen in Lichtenstein waren auf dem Datentr\u00e4ger, etwa 1400 geh\u00f6rten deutschen Anlegern. Etwa 65% der Stiftungen soll angeblich noch existieren.<\/p>\n

Was passiert mit den Betroffenen?<\/h2>\n

Die hinterzogenen Steuern m\u00fcssen nat\u00fcrlich zur\u00fcckgezahlt werden. Einige Personen sind \u00f6ffentlich bekannt geworden und so „gebrandmarkt“. Je nach Schwere der Strafe k\u00f6nnen Gef\u00e4ngnisstrafen auf bis zu 10 Jahre verh\u00e4ngt werden.<\/p>\n

Off topic<\/h2>\n

Spiegel Online: Hinterzieher-Test „Haben Sie das Zeug zum Steuerfl\u00fcchtling?“<\/a><\/p>\n

Im Februar 2008 beginnt mit der Hausdurchsuchung morgens um 7 Uhr einer der gr\u00f6\u00dften Steuerskandale, so titulieren es viele Zeitungen. Was steckt dahinter? Wie ist der Verlauf? Wie wurden die Steuern hinterzogen? Informationen dazu finden Sie in diesem Artikel.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[5],"tags":[114,113],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":271,"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3\/revisions\/271"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.meinesteuersoftware.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}